by newtown.admin | Juni 23, 2021 | Allgemein
ALKOTEST – am Privatgrund nicht im LEO Dem einen oder anderen wird es vielleicht schon so ergangen sein – nach einer Autofahrt, die nicht ganz den Vorgaben der StVO entsprochen hat, weil man beim Heurigen ein kleines bisschen zu viel getrunken hat, ist man...
by newtown.admin | Mai 31, 2021 | Allgemein
Aktuelle COVID 19 Verordnung Stand 19. Mai 2021 Die wichtigsten und alltagsrelevanten Regelungen im Überblick Die Verordnung unterscheidet zwischen FFP2 Maske (weiterführend als Maske bezeichnet), eng anliegender mechanischer Schutzvorrichtung zur Abdeckung des...
by newtown.admin | Mai 12, 2021 | Allgemein
Eine derzeit brennende Frage für viele – Wer haftet für Impfschäden? Die Wahrscheinlichkeit von schweren Nebenwirkungen durch die COVOD-19-Schutzimpfung ist gering – dennoch stellt sich für viele die Frage: Wer haftet, wenn doch tatsächlich etwas passiert – und wie...
by newtown.admin | Mai 5, 2020 | Allgemein
Wichtige Neuerungen in den COVID-Maßnahmengesetzen Und rechtliche Informationen, die von Interesse sein könnten: In den letzten Wochen ist eine Vielzahl neuer Gesetze im Nationalrat beschlossen worden, die größtenteils in bereits bestehende Gesetze eingegriffen und...
by newtown.admin | Apr. 7, 2019 | Allgemein
Exekutionseinstellung wegen Verbotes des Pflegeregresses Exekutionseinstellung wegen Verbotes des Pflegeregresses Seine Entscheidung vom Oktober 2018 begründet der OGH damit, dass den §§ 330a und 707a ASVG der Regelungszweck unterstellt werden müsse, dass jede weitere...
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